Unsichtbares Österreich

Nachdem Außenministerin Ferrero-Waldner ihre Teilnahme an der Konferenz abgesagt hatte, war Österreich in Durban nur auf Beamtenebene vertreten.

Welche Position Österreich bei der UN-Weltkonferenz gegen Rassismus vertreten hat, ist nicht so einfach herauszufinden. Sucht man auf der Konferenz-Homepage, so führt der Link zum österreichischen Beitrag, vorgetragen vom Generalsekretär im Außenamt, Albert Rohan, ins Leere. Auf die Bitte um Zusendung der Rede des Spitzendiplomaten reagiert dessen Büro zwar prompt, in der Mailbox findet sich dann allerdings ein File mit Betrachtungen zur Rolle der UNO in Südosteuropa.

In der tatsächlich gehaltenen Rede ging es dann vor allem um die Lehren, die wir alle aus der Geschichte zu ziehen hätten. Rohan wandte sich gegen jede Form der Trivialisierung des Holocausts. Ein weiterer Schwerpunkt in seinen Ausführungen bezog sich auf die Wichtigkeit von Prävention in Form von Menschenrechtserziehung.

Hans Winkler, der Leiter des Völkerrechtsbüros im Außenamt, der nach Rohans Abreise die österreichische Delegation leitete, hatte schon im Vorfeld vor einer „Politisierung“ der Konferenz gewarnt und eine Fokussierung auf den Nahostkonflikt abgelehnt.

Eine eigene österreichische Position wurde in Durban nicht mehr vertreten, weil sich die EU-Länder geschlossen hinter ihr gemeinsam erarbeitetes Papier stellten. Darin wurden u.a. die Forderungen nach Reparationszahlungen für die Folgen des Sklavenhandels und nach einer Verurteilung Israels als rassistischer Staat zurückgewiesen.

Österreich blieb in Durban ziemlich unsichtbar. Der Plan aus dem Wissenschaftsministerium, eine Broschüre zu erarbeiten, in der die Situation in Österreich beschrieben und existierende Programme und Initiativen von NGOs vorgestellt werden sollten, scheiterte. Sobald die – offensichtlich zu kritischen – Konzepte in den beteiligten Ministerien die Ebene der Kabinette erreichten, wurde das Projekt kurzerhand abgedreht.

Mangels Finanzierung konnten auch nur wenige österreichische NGOs an der Konferenz und dem vorgelagerten NGO-Forum teilnehmen.

Von NGO-Seite wird in absehbarer Zeit berichtet werden, welche Umsetzung der am Ende der Konferenz beschlossene „Aktionsplan gegen Rassismus“ in Österreich erfährt.